Patente

Crashkurs Patente

Was ist ein Patent?

"Ein Patent stellt ein territorial und zeitlich begrenztes Ausschließungsrecht (Monopol, maximal 20 Jahre) dar und berechtigt Inhabende, Dritte davon auszuschließen, den Gegenstand der Erfindung betriebsmäßig herzustellen, in Verkehr zu bringen, feilzuhalten oder zu gebrauchen."

Patent

Voraussetzungen die erfüllt werden müssen

  • neu und erfinderisch
  • nicht naheliegend
  • noch nicht veröffentlicht

Wissenswert:

"Bitte beachten Sie: 'Weltpatent' gibt es keines."

Erfindungen und Patente

wie wir sie  kennen  uns vorstellen...

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Bekannt, beliebt und vorbildhaft:

Das romantisches Bild von Erfinder_in in der Garage

  • Eine großartige Idee
  • Noch nicht patentiert? Check!
  • (Jahre)langer, persönlicher Einsatz
  • Selbstgebastelter Prototyp
  • Zulassung des Patents
  • Weltruhm und Reichtum!

Patente in der Praxis

Reality check

  • Patentrecherche
  • Patent pending
  • Submarine patents
  • Patent trolls
  • Blocking patents
  • Patent wars
  • Fear, Uncertainty and Doubt (FUD)

Patentrecherche

Bevor man mit einer Entwicklung beginnt, sollte man recherchieren ob zutreffende Patente existieren...

Patent-Suchmaschinen und Leitfaden

Patentamt.at: Zugriff auf den Datenbestand des österreichischen Patentamtes
(Marken, Muster, nat. Patente, Schutzzertifikate)
DEPATISnet: Zugriff auf den Datenbestand des deutschen Patentinformationssystems
Espacenet: Zugriff auf die Datenbanken des Europäischen Patentamtes
Leitfaden: Leitfaden des österreichischen Patentamtes

Patentrecherche

Beispiel digitales Archiv der "Österreichischen Mediathek"
(Staatsarchiv für AV Medien - Technisches Museum Wien):

Entwicklung eines Massenspeichers, optimiert für Langzeitarchivierung.

Frage: Umsetzung bereits patentiert?

Patent AT 504798

"Selbsttätige Sicherungskopie"

"Bei einem Verfahren zur selbsttätigen Erstellung von Sicherungskopien und zur Fern-Archivierung von Dateien aus wenigstens einer elektronischen Datenverarbeitungsanlage, dadurch gekennzeichnet, dass Dateien in einer von der Datenverarbeitungsanlage gesonderten Einrichtung, insbesondere Ergänzungs-Datenverarbeitungsvorrichtung, komprimiert, deren Inhalt und ggf. deren Bezeichnung verschlüsselt und danach gesteuert über ein Netzwerk an ein Fern-Archiv übertragen werden."

Patent pending

aka: Pat. pend. oder pat. pending

Kann von Herstellern bzgl. ihres Produkts als Hinweis dafür verwendet werden, dass der Patentantrag für diese Erfindung schon gestellt wurde und bereits bearbeitet wird.

Patentschriften die pending sind, sind übrigens nicht öffentlich sichtbar und können somit bei einer Recherche unmöglich erkannt werden.

Submarine patents

(sog. U-Boot Patente)

...sind Patente, deren Veröffentlichung vom Patentinhaber absichtlich für längere Zeit hinausgezögert wird.
Teilweise Jahre.

Diese Strategie wird verwendet um Patentlizenzzahlungen von Herstellern der betroffenen Produkte zu einem Zeitpunkt einzufordern in dem es für Hersteller sehr teuer oder schwierig wäre auf alternative Technologien umzusteigen.

Submarine patents

Beispiel: "NTP Inc." vs. "Blackberry" ($612 Mio.)

"[...] the additional patents he ultimately received, would threaten the wireless e-mail industry 11 years later, when the BlackBerry system would be found to infringe Campana's patents. The ensuing tumult got so bad that at one point the U.S. Department of Justice intervened in court.

The DOJ warned that disabling the service would harm the public, particularly since federal employees and even members of congress regularly use the wireless e-mailers, especially in emergencies."

Blocking patents

(aka Sperrpatent)

"[Ein Sperrpatent] dient dazu, einem Dritten die Benutzung seiner Erfindung unmöglich zu machen."

Ein Patentinhaber kann die Verwendung der Technologie Anderen also auch einfach untersagen.

Blocking patents

Beispiel: Apple und iOS Jailbreaking

Apple hat ein Patent, das ihnen erlaubt zu verbieten, dass jemand die Möglichkeit anbietet zB iPad/iPod Geräte so zu verwenden wie Endbenutzer_innen es möchten.

zB: non-iStore Apps verwenden

Patent Assertion Entity (PAE)

(aka: patent troll)

Eine Patent Assertion Entity (PAE) ist eine Bezeichnung für Personen oder Unternehmen die Patente einsetzen um Gebühren einzuheben, obwohl der Patentinhaber keine Produkte anbietet oder in einem Feld arbeitet in dem die patentierten Erfindungen verwendet werden.

Patent Assertion Entity (PAE)

Klassisches Beispiel: Anwaltskanzlei
Ausnahme: Universitäten und Forschungseinrichtungen. Diese würden unter die Bezeichnung Non-Practicing Entity (NPE) fallen.

Patent wars

"Die Großen" haben tausende Patente
Du hast wieviele...?

Patent wars

Portfolio Beispiel Technicolor

"The Technicolor Intellectual Property and Licensing Business Division protects and monetizes the company’s extensive 40,000 patents portfolio.

We rank among the worldwide leaders in patent licensing for audio and video technologies.

80% of consumer electronics manufacturers integrate our Intellectual Property."

Fear, Uncertainty and Doubt (FUD)

Auch ohne ein konkretes Patent vorweisen zu können kann jemand auch nur behaupten ein relevantes Patent zu haben.

Dann werden die meisten Hersteller das potentielle Risiko mit abwägen, was wäre, wenn Patentkosten und Bedingungen in Zukunft gültig sind.

Fear, Uncertainty and Doubt (FUD)

Beispiel: Videoformat für's Web
MPEG LA vs. Google's WebM

MPEG LA vs. Google's WebM

Mai 2010:

"Google’s “Royalty-Free” WebM Video May Not Be Royalty-Free for Long"

März 2013:
"They got nothing. There will be no Theora patent pool. There will be no VP8 patent pool. There will be no VPnext patent pool."

Fragen?

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